Briefwahl-Versehen bleibt ohne Folgen
Lübbecke -
Ein missliches Büroversehen beim Versand der Briefwahlunterlagen zur Europawahl hat in den vergangenen Tagen zu Irritationen bei Lübbecker Wahlberechtigten geführt. Offenbar sind Stimmzettel in Umlauf gekommen, die ausschließlich für die Urnenwahl vorgesehen waren. Die gute Nachricht: Nach Entscheidung der Landeswahlleitung hat dieses Malheur keine Folgen. Eine Ungültigkeitserklärung und Neuausstellung ist demnach nicht erforderlich.
Hintergrund: Auf Grundlage des Wahlstatistikgesetzes wurde der Urnenwahlbezirk 170 (Eilhausen/Gehlenbeck) von der Bundeswahlleiterin als repräsentativer Wahlbezirk zur Erhebung der Wahlstatistik ausgewählt. Dabei handelt es sich um eine Stichprobenerhebung, die bei Bundes-, Europa- sowie bei einigen Landtagswahlen durchgeführt wird.
Die dafür vorgehaltenen amtlichen Stimmzettel, die im oberen Bereich zusätzlich mit einem Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen versehen sind, wurden versehentlich schon mit den Briefwahlunterlagen in Umlauf gebracht.
Alle möglicherweise betroffenen Wahlscheininhaber wurden persönlich erklärend angeschrieben. Wer mit seinen Briefwahlunterlagen einen solchen Stimmzettel bekommen und seine Stimme noch nicht abgegeben hat, bekommt auf Wunsch einen neuen amtlichen Stimmzettel ohne Unterscheidungsaufdruck zugesendet. Dazu reicht eine formlose E-Mail an Frau Jasmin Detering, j.detering@luebbecke.de. Es besteht auch die Möglichkeit, den Stimmzettel im Rathaus umzutauschen.
Allerdings beeinträchtigt auch die Verwendung der „falschen“ Stimmzettel die Wahl nicht. Auch eine so abgegebene Stimme bleibt gültig, das Wahlgeheimnis jederzeit gewahrt. Die aufgeführten Unterscheidungsmerkmale nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen sind für die Briefwahl bedeutungslos und können vernachlässigt werden.
Die Stadt Lübbecke bittet um Verständnis und Entschuldigung für möglicherweise entstandene Irritationen. Weitere Informationen zur repräsentativen Wahlstatistik finden sich auf der Internetpräsenz www.bundeswahlleiterin.de im Bereich „Europawahl“.
